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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Einzelhändler

 

1. Allgemeines

Janssen Cosmetics GmbH (JC) ist ein zertifiziertes Unternehmen nach ISO 9001:2015 für
„Entwicklung, Marketing, Vertrieb und Logistik kosmetischer Erzeugnisse und damit verbundener Dienstleistungen und Produktschulungen“. Das Unternehmen und seine Mitarbeiter unterliegen somit der regelmäßigen Kontrolle des Qualitätsmanagement in Erfüllung der Bedingungen dieser Zertifizierung durch ein jährliches Audit. Alle Mitarbeiter fühlen sich den Qualitätszielen verpflichtet und arbeiten motiviert und engagiert an der Erfüllung dieser Qualitätsziele. So hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit seine Beschwerden, Anmerkungen und Empfehlungen dem Unternehmen mitzuteilen, per Telefon, Fax, E-Mail oder über das Online-Formular. Alle Reklamationen, Fehler und Verbesserungspotentiale werden erfasst und durchlaufen einen besonderen Prozess zur Verbesserung und Beseitigung des Fehlers.

Alle Produkte von JC werden nach den Richtlinien „Good Manufacturing Practice“ (GMP) hergestellt und entsprechen in allen Anforderungen den Bestimmungen der Europäischen Kosmetikverordnung 1223/2009. Entsprechend den Anforderungen der Kosmetikverordnung sind alle Informationen über die Produkte von JC bei den Europäischen Behörden im Online-Portal CPNP hinterlegt.

Insbesondere wurden für jedes einzelne Produkt Sicherheitsbewertungen von externen Instituten und Sicherheitsbeauftragten erstellt. JC bringt ausschließlich kosmetische Produkte in Umlauf, die für den Verbraucher gesundheitlich unbedenklich und sicher sind.

Die folgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen JC und seinen Kunden in Deutschland. Diese Kunden sind ausschließlich professionelle Fachkosmetiker/innen, Spa-Einrichtungen mit Wellness-Therapeuten oder Einrichtungen in denen kosmetische Behandlungen von professionell geschultem Personal durchgeführt werden. Diese AGB gelten daher nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB,

Die AGB gelten ausschließlich. Diesen AGB entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt JC nicht an.

Diese AGB gelten bei ständigen Geschäftsbeziehungen auch für künftige Geschäfte, bei denen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sofern nur die AGB bei einem vorangegangenen Vertrag einbezogen waren und es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

 

2. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

3. Bestellungen

Aufträge bzw. Bestellungen können auf vielfältige Weise vom Kunden an JC erteilt werden. Dies geschieht entweder über unseren Außendienst, oder per Telefon, Telefax, E-Mail oder über das Online-Bestellformular.

Sonderabsprachen, Änderungen oder sonstige Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

Die Angebote von JC sind freibleibend. Nach Bestellung des Kunden kommt der Vertrag durch die schriftliche Auftragsbestätigung von JC oder durch Ausführung der Lieferung zustande. Ist eine bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bearbeitung der Bestellung nicht lieferbar, so teilt JC dies dem Kunden unverzüglich mit.

 

4. Lieferung und Versand

Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Lieferungen sind nur an Adressen innerhalb Deutschlands möglich.

Die Kommissionierung der Bestellung erfolgt unverzüglich, sie wird in der Regel innerhalb von 24 bis 48 Stunden, bzw. zwei Werktagen zur Auslieferung gebracht, es sei denn, eine andere Lieferzeit wurde zwischen den Parteien vereinbart. Lieferzeitangaben sind unverbindlich, sofern sie nicht von JC ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

Kann die Auslieferungsfrist von 24 bis 48 Stunden nicht eingehalten werden und muss die Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, ist JC verpflichtet, ab Zugang einer schriftlichen Mahnung des Kunden die Lieferung binnen 10 Werktagen auszuführen. Mit Ablauf dieser Frist kommt JC in Verzug, es sei denn, JC hat die Verzögerung nicht zu vertreten..

Teillieferungen sind zulässig, sofern diese für den Kunden nicht unzumutbar sind. Die Nachlieferung erfolgt portofrei an den Kunden.

Befindet sich der Kunde mit einer Kaufpreiszahlung aus der Bestellung oder einer anderen Bestellung in Verzug, sind wir berechtigt, im Hinblick auf unsere Lieferverpflichtung ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
Der Warenversand erfolgt per Kurier, zurzeit mit United Parcel Service (UPS) oder Post/DHL.

Die Lieferung erfolgt für Bestellungen ab einem Warenwert von netto € 200,00  fracht- und verpackungsfrei. Bei Bestellungen unter € 200,00,- netto. berechnet JC pauschale Verpackungs- und Versandkosten von € 4,16 zzgl. MwSt (Brutto 4,95 €).

Die Lieferung einer Bestellung erfolgt „ab Werk“. Erfüllungsort für die Lieferung ist, sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, bei Lieferung ab dem Lager von JC das Lager, sonst der Sitz des jeweiligen Lieferwerkes von JC. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware geht auch bei frachtfreier Lieferung mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über. Bei vom Kunden zu vertretenden Verzögerungen der Absendung geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft über.

Lieferverzögerungen, die auf höherer Gewalt oder für JC nicht voraussehbarer und nicht verschuldeter Ereignisse beruhen und die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht durch JC zu vertreten. Sie berechtigten JC dazu, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern. Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, ist der Kunde nach einer angemessenen Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückgetreten. Schadenersatzansprüche des Kunden sind in diesem Fall ausgeschlossen.



5.
Preise

Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise sind in der Einkaufspreisliste enthalten. Die Einkaufspreise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Bei Inkrafttreten neuer Preise verlieren alle älteren Preislisten oder Bestellscheine ihre Gültigkeit. Die Gültigkeit bereits abgeschlossener Verträge wird dadurch natürlich nicht berührt.

Aktionsangebote und Sonderaktionen gelten ausdrücklich nur für den im Angebot der Ware angegebenen Kundenkreis sowie für die angegebene Geltungsdauer und solange der Vorrat reicht. JC wird den Kunden unverzüglich in Kenntnis setzen, wenn der Vorrat erschöpft ist. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden umgehend erstattet.

JC stellt dem Käufer ebenfalls eine empfohlene Verkaufspreisliste zur Verfügung. Die angegebenen Verkaufspreise sind unverbindliche, vorgeschlagene Verkaufsrichtpreise und

enthalten bereits die zum Zeitpunkt der Lieferung geltende Mehrwertsteuer.

 

6. Zahlung

Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der derzeit gültigen Mehrwertsteuer.

Die Zahlung der Rechnung erfolgt grundsätzlich per Lastschrift von dem vom Kunden angegebenen Girokonto. Zu diesem Zweck erteilt der Kunde der Janssen Cosmetics GmbH ein schriftliches SEPA-Basislastschrift-Mandat.

Sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, sind die Rechnungen 10 Tage nach Rechnungsdatum fällig, und werden unter Abzug von 3% Skonto eingezogen. Es besteht auch die Möglichkeit, per Vorauskasse abzüglich 3% Skonto oder per Nachnahme mit 5,00 € Nachnahmegebühr zu bezahlen. Andere Zahlungsbedingungen müssen von JC schriftlich bestätigt werden

Im Falle einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung, Erlöschens des Girokontos oder bei Widerspruch des Kontoinhabers) ist der Kunde verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 EUR pro Rücklastschrift zu zahlen.

Für Mahnungen erhebt JC eine Kostenpauschale von 5,- € (für 1. Mahnung) bis 15,- € (für 3. Mahnung).

Der pauschalierte Schadenersatz im Fall von Rücklastschriften oder Mahnungen ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn JC einen höheren Schaden nachweist oder der Kunde nachweist, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von JC anerkannt sind. Hiervon ausgenommen sind Gegenforderungen des Kunden aus demselben Vertragsverhältnis. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. JC stehen Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte in gesetzlichem Umfang zu.

 

 7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und Begleichung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum von JC.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde JC unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit JC Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, JC die außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den JC entstandenen Ausfall..

Der Kunde ist zur Weiterveräußerung bzw. Weiterverwendung der Vorbehaltsware im üblichen ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen, ist der Kunde nicht berechtigt.

Wird die Vorbehaltsware weiter veräußert, so tritt der Kunde schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschl- MWSt) der Forderungen von JC an die Janssen Cosmetics GmbH ab.

Der Kunde wird zum Einzug der abgetretenen Forderungen ermächtigt.

Auf Verlangen unserseits hat der Kunde die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen umgehend die Abtretung anzuzeigen. Der Kunde hat all zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen und die dazu gehörigen Unterlagen auszuhändigen.

Wir sind ebenfalls berechtigt und ermächtigt, den Schuldnern die Abtretung selbst anzuzeigen.

Mit Zahlungseinstellung und / oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens erlöschen das Recht zur Weiterveräußerung oder die Ermächtigung zum Einzug der abgetretenen Forderungen.

Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Verkäufers nicht nach, so kann der Verkäufer die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. In der Pfändung der Vorbehaltssache durch den Verkäufer liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rückbehalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Verkäufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

JC verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden nach ihrer Wahl insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

 

 8. Qualität und Gewährleistung

Alle kosmetischen Produkte von JC werden mit der größtmöglichen Sorgfalt gefertigt und entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen für die Fertigung von kosmetischen Erzeugnissen.

Auch die Haltbarkeit der Erzeugnisse entspricht den gesetzlichen Bestimmungen. Die Mindesthaltbarkeit beträgt demnach 30 Monate.  Nach Öffnen der Verpackung soll das Produkt innerhalb der Zeit verbraucht werden die im Offenen Tiegel-Symbol angegeben ist.

Beträgt die Haltbarkeit der Produkte weniger als 30 Monate so wird das Haltbarkeitsdatum auf der Verpackung angegeben.

Voraussetzung für eine gute Haltbarkeit ist auch, dass die Ware ordnungsgemäß gelagert und angewendet wird. Für die Lagerung der Ware gilt, dass diese bei Raumtemperatur aufzubewahren ist (18 – 21 °C) und auf jeden Fall vor extremer Wärme wie auch extremer Kälte sowie vor extremer Lichteinwirkung zu schützen ist.

Der Kunde hat bei Entgegennahme oder Erhalt jede Lieferung auf Vollständigkeit und Beschädigung der Verpackung zu überprüfen. Beanstandungen sind JC unverzüglich schriftlich anzuzeigen und erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich bei JC zu rügen. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich gerügt werden. Anderenfalls gilt die Lieferung als mangelfrei genehmigt.  Bei Qualitätsmängeln ist die Seriennummer anzugeben, die auf der Verpackung angegeben ist.

Auf Verlangen seitens JC, muss das beanstandete Produkt unfrei an JC zurückgesendet werden. Bei begründeter Mängelrüge ist JC zur Nacherfüllung berechtigt. Verweigert JC die Nacherfüllung, schlägt diese fehl oder ist sie für den Kunden unzumutbar, stehen dem Kunden seine gesetzlichen Rechte zu. Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden bestehen jedoch nur im Rahmen der Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 9.

Warenrückgaben außerhalb der Mängelhaftung erfolgen aus Kulanz und sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von JC möglich. In einem solchen Fall ist die Ware auf Kosten des Kunden an JC zurück zu senden. Sofern die Ware vor höchstens 6 Monaten geliefert wurde und verkaufsfähig ist, wird ein Abschlag von 25% auf die retournierte Ware angerechnet. Für überalterte oder unverkäufliche Ware wird keine Gutschrift erstellt. Sie ist generell vom Umtausch ausgeschlossen.

 

 9. Haftung

Die Haftung von JC richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht nachfolgend etwas Abweichendes vereinbart wird.

Hat JC aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nach Maßgabe dieses Vertrages für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet JC nur beschränkt. Die Haftung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren/ vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens, bei arglistigem Handeln, bei Übernahme einer Garantie sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Soweit die Schadensersatzhaftung von JC ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von JC.

 

10. Markenrechte

Die Markenrechte an Wort/Bild Marke „JANSSEN COSMETICS“ und der Bildmarke „WAPPEN“ sind Eigentum von JC und als solche national und international urheberrechtlich geschützt. Da die Nutzung der Marken aufgrund einer Vereinbarung von JC und den Firmen Johnson & Johnson, Inc. sowie Janssen Pharmaceutica NV strengen Regeln unterliegt, ist die Nutzung unserer Markennamen nicht gestattet. Eine Verwendung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von JC.

Insbesondere dürfen die Markenrechte nicht für Firmierungen, Internetadresse oder Social Media Accounts des Kunden genutzt werden, es sei denn, es besteht eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung seitens JC.

Die Nutzung und der Gebrauch unseres gesamten Bildmaterials, Videomaterials, aller Layouts, Designs und Texte ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch JC gestattet und auch dann nur in der ursprünglichen Form, so wie in unseren CI-Richtlinien, Kapitel 2: Richtlinien zur Corporate Identity, Design und Inhalt festgehalten.

JC informiert im Kundenportal der Janssen Cosmetics Webseite www.janssen-cosmetics.com rechtzeitig über ausgelaufene Nutzungsrechte. Der Kunde ist verpflichtet sich regelmäßig und rechtzeitig über Änderungen von Produktbeschreibungen und Bildrechten zu informieren.

Für die Verletzung etwaiger Schutzrechte anderer, die durch den Kunden wegen unrechtmäßiger, verspäteter oder falscher Nutzung entstehen, übernimmt JC keine Haftung.

Der Kunde ist nur berechtigt, zur Verfügung gestelltes Material für die Marke JANSSEN COSMETICS zu verwenden.

 

11. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Zudem nutzen wir Ihre Daten ggf. zur Direktwerbung. Hinweise zu Ihrem diesbezüglichen Widerspruchsrechts entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) angewendet.


12.
Versandhandel und Internetverkauf

Der Handel im Internet oder der Versandhandel sowie auch das Anbieten oder die Werbung mit unseren Marken, unseren Warennamen, Produktnamen und Produkten auf Plattformen anderer Anbieter (insbesondere Online Versandhändler, Auktionsplattformen, Preisvergleichsportale etc.) sind grundsätzlich untersagt. Diese Einschränkung liegt in den Richtlinien zum Gebrauch unserer Marken begründet. Die Richtlinien zum Gebrauch der Marken sind als Anlage diesen AGB beigefügt.

Der Kunde (das Institut) ist autorisiert, kosmetische Erzeugnisse von Janssen Cosmetics ausschließlich über die offizielle Janssen Cosmetics Webseite www.janssen-cosmetics.com zu vertreiben, oder über eine andere, von JC schriftlich autorisierte Seite. Zu diesem Zweck muss der Kunde als autorisierter Affiliate-Kunde (Partner-Kunde) freigeschaltet werden.

Der Verkauf  ist nur innerhalb der Grenzen des Vertragsgebietes gestattet, in diesem Fall Deutschland.

Jede andere Regelung bedarf einer schriftlichen Vereinbarung. Jede Zuwiderhandlung stellt eine Vertragsverletzung dar und berechtigt JC, Bestellungen des Kunden zukünftig abzulehnen. Schadensersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

 

 13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und JC gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien untereinander maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von JC in Aachen, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. JC ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit JC darf der Kunde nur nach deren vorheriger schriftlicher Zustimmung von JC abtreten.

 

14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne dieser Bedingungen nichtig oder unwirksam sein oder zwischen den Parteien einvernehmlich nicht durchgeführt werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise am ehesten gerecht wird.

 

Aachen, 6. September 2021

 

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